Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Plenk Media und Verlag GmbH &. Co KG
Stand 01.01.2018
Geltungsbereich und Definitionen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden “AGB”) gelten für sämtliche Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen zwischen der Verlag Plenk Berchtesgaden GmbH & Co. KG (im Folgenden “wir” oder “uns”) und unseren Kunden (im Folgenden “Kunde” oder “Sie”), unabhängig vom Bestellweg (z. B. Internetshop, Telefon, schriftlich, E-Mail) in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware zustande.
2.2 Der Kunde ist an seine Bestellung für die Dauer von 14 Tagen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das gesetzliche Widerrufsrecht (§§ 312g, 355 BGB) bleibt hiervon unberührt.
2.3 Wir behalten uns vor, Bestellungen von Kunden abzulehnen, wenn begründete Zweifel an deren Bonität oder Identität bestehen.
Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Versandkosten und ggf. Nachnahmegebühren werden gesondert berechnet und vor Vertragsschluss ausdrücklich angegeben.
3.2 Zahlungen erfolgen per Vorauskasse (Überweisung) oder PayPal, sofern keine andere Zahlungsart ausdrücklich vereinbart wurde. Die Zahlung ist unverzüglich nach Vertragsschluss fällig.
3.3 Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern zu verlangen.
Lieferung, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
4.1 Die Lieferzeit beträgt, wenn nicht anders angegeben, 5 Werktage. Bei Vorkasse beginnt die Frist nach Zahlungsauftrag des Kreditinstituts.
4.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
4.3 Der Gefahrübergang erfolgt bei Verbrauchern mit Übergabe der Ware, bei Unternehmern mit Übergabe an das beauftragte Logistikunternehmen.
Umtausch und Rücksendungen
5.1 Der Kunde hat das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (Widerrufsrecht), ausgenommen sind Postkarten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat. Kommissionsware wird spätestens nach einem Jahr abgerechnet.
5.2 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde uns (Verlag Plenk Berchtesgaden GmbH & Co. KG) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
5.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
5.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet. Postkarten sind vom Umtausch ausgeschlossen.
5.5 Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Rücksendungen aus dem Ausland sind die tatsächlichen Rücksendekosten zu tragen.
5.6 Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Gewährleistung und Haftung
6.1 Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6.2 Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Kunden, wenn der Kunde gegenüber diesen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung erhebt. Ausgenommen sind Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, die zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig sind. Ebenso gilt dies nicht für Schadenersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Verwenders oder dessen gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
6.3 Wir übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Inhalte. Der Kunde bestätigt, dass alle von ihm bereitgestellten Daten rechtefrei sind und/oder der Kunde die Rechte Dritter eingeholt hat. Sollte ein Dritter Ansprüche aufgrund von Rechtsverletzungen, insbesondere Urheber- und Markenrechtsverletzungen, geltend machen, stellt der Kunde uns von sämtlichen Ansprüchen frei und trägt die notwendigen Kosten einer Rechtsverteidigung.
Datenschutz
7.1 Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Dabei achten wir auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
7.2 Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist oder der Kunde zuvor ausdrücklich eingewilligt hat.
7.3 Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über die von uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, diese zu berichtigen oder löschen zu lassen, sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Weiterhin hat der Kunde das Recht auf Datenübertragbarkeit, Einschränkung der Verarbeitung und Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten.
Schlussbestimmungen
8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt das zwingende Verbraucherschutzrecht am Wohnsitz des Verbrauchers unberührt.
8.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz unseres Unternehmens. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
9.1 Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder auf anderem geeigneten Weg zur Kenntnis gebracht.
9.2 Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden wir den Kunden in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.
Online-Streitbeilegung
10.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Kunde unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden kann. Wir sind weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10.2 Unser Unternehmen ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch freiwillig bereit. Bei Streitigkeiten können Kunden jedoch jederzeit das zuständige Gericht anrufen.
- Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahekommt. Das Gleiche gilt für eventuelle Regelungslücken.
Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB
12.1 Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich über die geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu informieren. Die aktuellen AGB sind jederzeit unter www.plenk-verlag.com abrufbar.
12.2 Durch das Zustandekommen eines Vertrages zwischen dem Kunden und dem Unternehmen wird davon ausgegangen, dass der Kunde die AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung, einschließlich aller Rechte und Pflichten, gelesen und akzeptiert hat. Sollte der Kunde den AGB nicht zustimmen, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmen vor Vertragsabschluss mitzuteilen.
Stand: 01.01.2018
